Angela? Nein Danke / Kommentierungen von Spiegelartikeln

Sozial ist, wer Arbeit schafft, Wahlkampfparole von Hitlers Wegbereiter Hugenberg schlägt nach 70 Jahren politische Wellen.
Sozial ist, was Arbeit schafft, Wahlkampfmotto der Union im Kreuzfeuer! Wer oder was?

Die taz hatte bereits 2002 im Stoiberwahlkampf auf diesen unsägliche Slogan hingewiesen. Klickt auf die taz-Grafik, dann kommt ihr direkt zu dem Artikel.

Berlin: 13.7.2005: Es gibt kein Schattenkabinett, es gibt nur ein Kompetenzteam. Ein Euphemismus (von griech. eupheimi = schönreden) für das Gruselkabinett! Im Erfinden von Euphemismen waren die konservativen Kreise schon immer gut. Wir kennen jetzt Wörter wie "thermische Verwertungsanlagen" für Müllverbrennungsöfen und "Entsorgungspark" für Mülldeponie. Zurück zum Ursprung Kompetenzteam, Seehofer als Gesundheitsexpete weg, Merz als Finanzexperte weg, Stoiber machte gestern in den Tagesthemen schon den ersten Rückzieher, Koch kommt nur wenn Stoiber zuhause bleibt, Lautenschläger will die Verschärfung von Hartz IV (wir haben berichtet)..... Seit wann gelten Stoiber und Koch eigentlich als kompetent und wenn ja, worin und warum?

Wer ist eigentlich kompetent als Umweltminister(in)? Und Herr/in über die thermischen Anlagen, die Salzstöcke in Gorleben? Wer schafft das Dosenpfand wieder ab? Wer streicht die (Ö)k.o.steuer? Angela war als Umweltministerin ja immer sehr kompetent. Wie war das 1995, als Merkel bei ihren Auftritt während des Castor-Transportes den Umgang mit radioaktivem Material mit Küchenarbeit verglich. "Wenn sie einen Kuchen backen, geht auch nicht alles exakt nach Rezept. Da fällt schon mal ein Mehlstäubchen daneben. Na und?"
CDU-Landesvorsitzender NRW Jürgen Rüttgers und jetzt sogar Ministerpräsident entwickelte im Jahr 2000 die Kampagne: "Weg mit der K.O.-Steuer". Da die CDU gerade alle alten Web-Seiten leerräumt haben wir die vier Kernpunkte von damals archiviert.

Aus einer NRW-CDU Presseerklärung:
"Wir setzen auf einen Vier-Punkte Plan gegen die Abzocke der Autofahrer:
1. Öko-Steuer aussetzen und dann rückgängig machen
2. Anhebung der Kilometerpauschale von 70 auf 90 Pfennig
3. zeitlich befristete Senkung der Kfz-Steuer für LKW
4. eine Initiative der Bundesregierung zur EU-Harmonisierung der Spritsteuer"
zu 1. steht nicht im Wahlprogramm und ist auch kein Thema mehr
zu 2. die Kilometerpauschale soll CDU-Wahlprogramm auf 50km begrenzt werden und nicht erhöht
zu 3. die CDU will die Maut nicht abschaffen und nicht die Kfz-Steuer für LKW senken
zu 4. da können die CDUler mit ihrer konservativen Mehrheit im Europaparlament selbst mal initiativ werden, bisher Fehlanzeige
Ich glaube Rüttgers sollte Umweltminister werden, das würde wenigstens NRW von einer selbstgewählten Last befreien.

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